KREIS WARENDORF / DRENSTEINFURT – Die Haushaltsberatungen in den politischen Fraktionen mit der Verwaltung sind gestartet. Am Samstag, den 28.Januar begrüßte der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Wiewel neben Bürgermeister Carsten Grawunder, dem Kämmerer Ingo Herbst auch 32 Fraktionsmitglieder in der Alten Post.

Als Neuerung zur Reduzierung des Beratungsaufwandes hatte die Verwaltung im Vorfeld allen Ratsmitgliedern die Möglichkeit eingeräumt, Fragen zum Haushaltsplanentwurf in einer Webanwendung zu stellen. „Diese Idee der Politik ist sicherlich ein guter Weg, der von der Verwaltung gewählte Lösungsansatz aber noch sehr verbesserungsbedürftig. So ist das einfach unpraktikabel.“ stellte Markus Wiewel direkt zu Beginn fest.

Neu war auch, dass der Bürgermeister mit dem Haushaltsplanentwurf einen (noch) unveränderten Stellenplan eingebracht hatte. „Dies verkürzt natürlich die heutige Sitzung“ hob Wiewel hervor, „zwingt uns dann wohlmöglich zu einer neuerlichen Sitzung zu einem deutlich späteren Zeitpunkt“, merkte Wiewel kritisch an. Somit blieb auch offen, wie sich die CDU zu etwaigen Stellenänderung positionieren werde.

„Das wir heute trotzdem über Personalaufwendungen reden müssen, liegt an der Art und Weise, wie der verantwortliche Fachbereich diese im Haushaltsplanentwurf dargestellt hat“ legte Wiewel durchaus nicht begeistert nach. Hier forderte die CDU den Bürgermeister auf, bis zu den Sitzungen dem Grundsatz der Haushaltsklarheit nachzukommen.

Insbesondere bei der Vielzahl der investiven Projekte kommt es bei der Klausurtagung Jahr für Jahr immer wieder zu dem Kritikpunkt, dass das Zeitfenster für die Umsetzung unrealistisch gewählt sei. „Es macht doch wenig Sinn, sich das aktuelle Haushaltsjahr mit den aus dem Vorjahr nicht  umgesetzten und neuen Projekten so voll zu packen, dass sich die Verwaltung am Ende wieder eine fehlende Umsetzung vorwerfen lassen muss.“ fand Wiewel deutliche Worte. „Ich wünsche mir hier mehr Haushaltswahrheit“ so der Fraktionschef abschließend.



Fraktionsvorsitzender Markus Wiewel (mittig sitzend) leitete die CDU-Klausurtagung