Beeindruckende Bilanz: Legislaturperiode 2014 – 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 03. September 2020 habe ich nicht nur die 68. Fraktionssitzung der CDU in dieser 15. Legislaturperiode, sondern auch meine LETZTE als Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Drensteinfurt geleitet.

Mit mir hören nun viele langjährige Mitstreiterinnen und Mitstreiter auf. Wir können ALLE auf eine erfolgreiche CDU-Politik im Sinne der Stadt Drensteinfurt zurückblicken. Allen Fraktionsmitgliedern spreche ich persönlich meinen Dank für die geleistete Arbeit in den letzten 6 Jahren aus!

Die Zukunft der CDU lege ich in gute Hände, denn mit dem „Team 2020“ haben wir den 2014 eingeleiteten Generationenwechsel fortgeführt und als einzige Partei alle Wahlkreise mit Direktkandidatinnen und -kandidaten aus den jeweiligen Ortsteilen -kompetent und bürgernah- besetzt.

Mit Markus Wiewel und den anderen 15 Direktkandidatinnen und -kandidaten, gehen wir am 13. September 2020 getreu dem Motto:

„Drensteinfurt, Rinkerode oder Walstedde wird vor Ort gemacht.“

in die Kommunalwahl für eine klare politische Mehrheit im Rat der Stadt!

Bei dieser letzten CDU-Fraktionssitzung habe ich auch die Gelegenheit genutzt, die beeindruckende Bilanz der CDU für die fast abgelaufene Legislaturperiode noch einmal Revue passieren zu lassen:
 

Kommunalpolitische Erfolge für unsere BürgerInnen und Bürger in Drensteinfurt, nachhaltige Politik und Umsetzung unseres CDU-Wahlprogramms aus 2014 durch die CDU-Fraktion

Seit 1945 bestimmt die CDU in Drensteinfurt eine nachhaltige Kommunalpolitik für Drensteinfurt mit den drei Ortsteilen Rinkerode, Walstedde und Stewwert für die Bürgerinnen und Bürger. Drensteinfurt ist eine lebens- und liebenswerte Stadt im Zentrum der münsterländischen Parklandschaft. 75 Jahre erfolgreiche Politik, geprägt durch konsequente Entscheidungen zum Aufblühen unserer flächengroßen Kommune zwischen der Provinz-Metropole Münster und dem Tor zum Ruhrgebiet mit der Nachbarstadt Hamm. Gerade auch in den letzten 6 Jahren hat sich Drensteinfurt als die wachsende Stadt weiterentwickelt, in der man leben, wohnen und feiern will, und in der man seinen Lebenstraum, ein Eigenheim, verwirklichen kann.

Selbst die Grünen schwärmen in ihrem Wahlprogramm von unserem tollen Drensteinfurt – das kann man nur als Kompliment für Jahrzehnte lange gelungene CDU-Kommunalpolitik werten. Die SPD hadert damit, gesteht aber insgeheim: „Das muss auch zukünftig so bleiben!“ Die FDP, mit der wir punktuell Abstimmungs-entscheidungen absicherten, behaupten jetzt im Wahlkampf, dass sich seit 2014 nicht viel in Drensteinfurt getan habe. Aber, mit Verlaub – ich sehe das ganz anders, und es fällt mir schwer, mich auf die die zwei größten Erfolge (siehe unten) zu beschränken, wenn man mich nach einer kurzen Bilanz der letzten 6 Jahre fragt.

Denn natürlich sind auch all die anderen Entscheidungen im Rat und in den Fachausschüssen wichtige Eckdaten für Wohlfühlen, Erhaltung einer ausgewogenen Infrastruktur und Weiterentwicklung unserer Kommune mit den drei Punkten im Signet und dem Hirschen, der die steinerne Furt der Werse durchschreitet, im Wappen. 
 

Leistungsfähige Verwaltung – Spitzenkräfte und Men-Power

Personalangelegenheiten – Mit der Einstellung von Rechtsrat Jan Schwering und der Verbeamtung des Leiters im Fachbereich `Planen, Bauen, Umwelt´, Christoph Britten, sowie weiterer MitarbeiterInnen in der Verwaltung und im Bauhof, bei Reinigungskräften und der offenen Ganztagsschule oder Sozialpädagogen im Schulsektor haben wir den Weg geebnet für eine moderne Stadtverwaltung. Die Ausrede des Bürgermeisters „Mir fehlt es an Men-Power!“ zählt nicht mehr. Wir haben Pläne zum Einstieg in Erneuerung und Erweiterung des Rathauses am Landsbergplatz eingeleitet, Prioritäten im IT-Bereich mit Ziel `papierloses Rathaus´ und `Home-Office´ nicht nur mit finanziellen Mitteln gesetzt. Wir stehen als CDU-Fraktion für konsequentes Umsetzen des Bodenmanagements – eine nicht wegzudenkende Finanzeinnahme für möglichst ausge-glichene Haushalte – Stichwort: `zukünftiges Wohngebiet Mondscheinweg´.
 

Sicherheit gewährleisten – Menschenleben retten!

Brandschutz und neue Feuerwache Konrad-Adenauer-Straße, Einrichtungen aller drei Feuerwachen mit `First-Responder-Gruppen´ und Ausrüstung des notwendigen Fuhrparks für die Sicherheit unserer Mitbürger-Innen und deren Rettung aus Notlagen.
 

Millionen in die Bildung unserer Schüler, I-Pads für alle Teamschüler

Wir werden unsere 3 Grundschulen nach neuesten pädagogischen Konzepten ausbauen – gerade im Bau `Lambertus-Grundschule´ in Walstedde für 2,5 MIO. €; die KvG-Grundschule wird folgen, und die Grundschule Rinkerode mit Standortsicherung fordert mehr als 7 MIO. € für notwendige Investitionen. Wir haben jeder Zeit den Ausbau der OGS´s im Auge, und wir werden unsere Teamschule mit Dreingauhalle an der Sendenhorster Straße zum Lernzentrum für den Abschluss aller wichtigen Schulabschlüsse einer Sekundarschule uneingeschränkt unterstützen – Unser Antrag `Jedem Schüler, jeder Schülerin ein I-Pad´ wird eins-zu-eins umgesetzt – das hat sich nicht nur in `Corona-Pandemie-Zeiten´ absolut bewährt.
 

Mehr freiwillige Leistungen für unsere Vereine – sicherer Hafen für Flüchtlinge und Migranten

Förderung unserer Vereine in den Bereichen Kultur, Soziales und Sport ist uns ein Herzanliegen – maßgeblich mit dem Ausschussvorsitzenden SSKA Andreas Brinkmann wurden neue, verbesserte Zuschussrichtlinien erarbeitet; die CDU-Fraktion hat ganz neu Zuschüsse für Investitionen unserer Sportvereine durchgesetzt – jedes Jahr 100.000,- €. Wie Drensteinfurt, Bürgermeister Grawunder und der Fachbereich 4 `Schule, Sport und Soziales´ die Bewältigung des Asylbewerberstromes vor zwei, drei Jahren gemeistert hat, ist schon bemerkenswert – für die CDU-Fraktion war immer wichtig: „Menschenwürdige, möglichst dezentrale Unterbringung aller zu uns geflüchteten Migranten, Unterstützung beim Erlernen unserer Sprache, bei Integration und Inklusion!“ Im Einzelplan 5 `Soziale Leistungen´ haben wir Millionenbeträge eingestellt für Ankauf und Bau städtische Unterkünfte für Flüchtlinge – Drensteinfurt ist `sicherer Hafen´ nicht nur für in Seenot geratener Flüchtlinge – für alle, die in höchster Lebensnot zu uns gelangter Menschen aus den Kriegs- und Krisengebieten.
 

Kita-Plätze für alle Ü-2 – zwei Kindergärten im Bau

Wir wollen eine 100-%-ige Versorgung in der Kinderbetreuung; darum haben wir den Antrag zum Ausbau und Neubau weiterer Kitas mit der Stadt als Bauherrn, Vorhaltung an Grundflächen für Gemeindebedarf gestellt – es war schon sehr erfreulich, dass beim Spatenstich an der Kita in Walstedde am 07. Juni 2020 letztlich alle unser Konzept lobten und die Trägerschaft durch Fortuna Walstedde begrüßten – das hörte sich noch vor Wochen aus den Reihen der SPD und Grünen ganz anders an. Spielplätze, Sportanlagen in allen Ortsteilen und unser Freibad gestalten sich nicht von selbst – gerade entsteht der Generationen-Spielplatz in der Reginastraße. Unser Freibad erringt Spitzenplätze im Ranking von NRW oder bundesweit.
 

Barrierefreie Bahnsteige – ÖPNV der Extraklasse

Andere reden darüber - wir verwirklichen ÖPNV mit Stationen an 3 Bahnhöfen, neue Radwege, Ausbau von Straßen, Sanierung von Brücken. Die CDU-Fraktion mit Martin Zinselmeier an der Spitze lässt nicht locker in der permanenten Forderung nach barrierefreien Bahnsteigen in Mersch, Drensteinfurt und Rinkerode – wir bewilligen Planungskosten dafür, sprechen mit den zuständigen Stellen und tragen unsere Anträge dem Landtag in Düsseldorf vor.
 

Renaturierung der Werse anfinanzieren – Werse als Lebensader

Landschaftsplan Drensteinfurt in unserer Parklandschaft bedeutet Pflege, Pflege, Pflege; von unserem gemeinsamen Ziel: „Mehr aus unserem Fluss `die Werse´ machen“ wollen wir erneut die Ministerien überzeugen. Wir bleiben in Gesprächen mit Behörden und dem Wasser-und-Bodenverband Werse, wir werden städtische Finanzen in die Haushaltspläne Drensteinfurts einbringen, um unseren Part einer 30-MIO.-€-Investition für ein einmaliges Naturprojekt inmitten unserer Stadt zu leisten.
 

Solide Finanzen - Generationengerechtigkeit

Die CDU-Fraktion ist weiterhin Garant für gesunde Finanzen, damit wir auch in Zeiten wie jetzt mit Korona-Pandemie handeln können. Wir brauchen kein `Quartierzentrum Autermanns Graben´, wir investieren nicht auf Pump späterer Generationen – darum haben wir den „SPD-Etat 2015 des Bürgermeisters“ - wie Ingo Stude verkündete – abgelehnt und einen gänzlich neuen Haushaltsplan 2015 beschlossen – die CDU-Fraktion hat die Finanz- und Wirtschaftspläne mit Eckdaten zur Umsetzung unseres Wahlprogramms der letzten Jahre Carsten Grawunder schmackhaft gemacht und mit ihm zusammen beschlossen – man sieht´s an den Reaktionen der Grünen und manchmal auch der SPD, denen das gar nicht schmeckt.
 

Unser Marktplatz und ISEK – Attraktion der Innenstadt

Ein Highlight der letzten 6 Jahre war sicherlich die Einweihung unserer guten Stube im Zentrum Drensteinfurts `unser Marktplatz´. Hier ist das erste Projekt des ISEK ganz besonders geglückt. Alle schwärmen über – insbesondere auswärtige Gäste beneiden uns - um unseren 1.170 Jahre alten Stadtkern mit diesem modernen Gesicht und seiner Multifunktionalität. Ja, wir, die CDU-Fraktion hat das  durchgesetzt, dass die Baumaßnahme nach den Ideen des Planungsbüros und der Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger so umgesetzt wurde, nicht als Einbahnstraße, nicht als Fußgängerzone, sondern gleichberechtigt für alle Verkehrsteilnehmer – von der Mutter mit Kinderwagen, über Radler, Autofahrer oder Beschicker des Wochenmarkts, als Veranstaltungsort der Vereine, fürs Dreingaufest und den Weihnachtsmarkt und bis hoffentlich bald auch als Straßencafé mit plätscherndem Brunnen – das alles mit einer geringst möglichen finanziellen Belastung der Anlieger. Das macht Lust, mit weiteren Projekten des ISEK fortzusetzen. Wir stehen in den Startlöchern für die Flächen des Kirchplatzes an der Mühlenstraße und – im Einvernehmen mit dem Schlossherrn – den Bereich der Schloss- und Lindenallee.
 

Neues Wohngebiet Mondscheinweg wird Klimaschutzsiedlung

Ein zweiter, vielleicht noch höher zu bewertender, Erfolg der CDU-Fraktionspolitik der vergangenen Jahre ist das zukünftige Baugebiet `Mondscheinweg´. Noch sieht man nichts oder nur einige Grenzpfähle, aber dieses Gebiet ist ein wichtiger Meilenschritt einer wachsenden Kommune Drensteinfurt. Wir, die CDU-Fraktion, haben durchgesetzt neue Planungswege zu gehen; wir haben unsere Ideen eingebracht beginnend vom Kreisverkehr als Tor zum Baugebiet bis hin zum Charakter einer Klimaschutzsiedlung mit optimalen Zuschnitten der Grundstücke, mit Möglichkeiten zum Bau für Einzel- und Doppelhäuser, Reihenhäuser und einem bezahlbaren Mehrfamilienwohnungsbau, mit Integrierung des Bauträger `Vinzens-Stiftung´ und Bevorratung eines Grundstückes für eine weitere Kita; und – nicht zu übersehen mit einer ausgeklügelten Fuß- und Radwegeverbindung und einem prägenden Grünstreifen quer hindurch von der Konrad-Adenauer-Straße bis zum Mondscheinweg als Anbindung zum Wohngebiet Bertas Halde. Jeder, der dort sein Eigenheim verwirklichen kann, muss wissen, dass all dieses mit der Politik der Grünen in Drensteinfurt nicht möglich wäre. Ich bin stolz darauf, dass wir im Gegensatz zu seiner Wahlaussage im Jahr 2014, auch Bürgermeister Carsten Grawunder und die SPD zu diesem Erfolg zwingen konnten. Die Liste ist lang, die hier von der Stadt ein Grundstück erwerben und ein Eigenheim bauen wollen.
 

CDU-Fraktion bestimmt Drensteinfurts Politik zum Wohle der BürgerInnen uns Bürger

Nach der Kommunalwahl 2014 mit der Nichtwiederwahl des Amtsinhabers Bürgermeister Paul Berlage war die Situation der CDU-Fraktion eine gänzlich andere als erhofft. Ich erinnere an die Aussage von Ingo Stude SPD: Endlich haben wir in Drensteinfurt einen SPD-Bürgermeister. Nicht nur dass der Amtsinhaber das zurückwies, nein, er musste entdecken, dass vernünftige, sachbezogene und nachhaltige Kommunalpolitik für Drensteinfurt nur mit der CDU-Fraktion geht. Wir waren es, die unser Wahlprogramm 2014 mit ihm umsetzten – sehr zum Ärgernis der Grünen. Hatten die noch vor der Wahl 2014 getönt: `Die CDU mache nur das, was der Bürgermeister (Berlage) wolle´, jammerten sie jetzt: `Der Bürgermeister Grawunder mache nur das, was die CDU-Fraktion wolle! ´ selbstverständlich weiß die CDU-Fraktion: „Beides ist Quatsch!“ Wir, die CDU-Fraktion machten und machen immer Kommunalpolitik für unsere Bürgerinnen und Bürger mit welchem Bürgermeister auch immer, und das wird sich auch nach der Kommunalwahl im September 2020 nicht ändern. Darum brauchen wir für die Legislaturperiode 2020-2025 erneut die Mehrheit im Rat der Stadt Drensteinfurt – wie schon seit 75 Jahren. Und natürlich wünsche ich mir eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit der CDU-Fraktion mit Bürgermeister Carsten Grawunder, wie ich selbst versucht habe, sie umzusetzen.
 

Städtefreundschaft Ingré – Drensteinfurt

Ein ganz besonderes Ereignis in der letzten Legislaturperiode hat mich tief bewegt, und zwar die Besiege-lung der Städtefreundschaft mit unseren Freundinnen und Freunde aus Ingré, gelegen am Ufer der Loire, unweit von Orleans. Für mich ist es nach 54 Jahren gelebter „Französisch-Deutscher Freundschaft“, initi-iert von Charles de Gaulles und Konrad Adenauer, das Event, was ich als Gründer der Jungen Union in Drensteinfurt im Jahr 1966 schon mit René Deers aus Urrugne, am Golf von Biskaya gelegen, nach gegenseitigen Besuchen mehrerer Jungendgruppen anstrebte – eine echte Freundschaft und Partnerschaft mit einer französischen Kommune. Schon vor über 50 Jahren war uns bewusst, wie wichtig ein vereintes Eu-ropa mit Frankreich und Deutschland als Impulsgeber und mit allen anderen europäischen Nationen für den Frieden ist. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Programm der deutschen Ratspräsidentschaft das Ziel, Europa gemeinsam stark zu machen, mit folgenden Sätzen festlegt: „Die Menschen- und die Bürgerrechte, die Unantastbarkeit der menschlichen Würde, die Freiheit zur individuellen persönlichen, politischen und gesellschaftlichen Entfaltung, der Schutz vor Diskriminierung und Missachtung, nicht zuletzt die Gleichberechtigung: sie bilden das ethisch-politische Fundament, auf dem Europa ruht; ich rufe auf, die Welt auch mit den Augen des anderen zu betrachten und Verständnis für die andere Perspektive zu zeigen. Europa muss und wird nach der Krise stärker werden als zuvor, wenn wir den Gemeinsinn stär-ken!“, dann stimme ich ihr voll und ganz zu: „Die europäische Solidarität ist nicht einfach nur eine humanitäre Geste, sondern eine nachhaltige Investition für unsere zukünftigen Generationen!“ Der Bund der Städtepartnerschaft Ingré mit Drensteinfurt, vielleicht auch bald hinzukommend Castell Maggiore in Italien, ist nur ein winziges, doch umso wichtigeres Modul zu Frieden und Freiheit in einem vereinten Europa.
 

Wahlprogramm erfüllt – Versprechen gehalten

Die CDU-Fraktion hat das Wahlprogramm aus 2014 nahezu mit 100% bis heute erfüllt – ein neues Programm mit Zielen, Ideen und Visionen für 10 und mehr Jahre ist erarbeitet worden – wir werden es umsetzen.
 

„Wir, der beste Rat für Drensteinfurt, halten unsere Versprechen.“

In eigener Sache

Ja, ich habe mich schon vor über einem Jahr entschieden, nicht erneut zu kandidieren, nach 41 Jahren Ratsarbeit, davon 27 Jahre als Fraktionsvorsitzender. Das liegt zum einen an der Biologie, denn auch ich werde nicht jünger; zum anderen aber auch daran, dass ich zurücktreten möchte, um jüngeren die gleichen Chancen zu geben, sich für Drensteinfurt, Rinkerode und Walstedde einzusetzen, wie ich sie hatte. Wie gesagt:
 

„Kommunalpolitik mitzugestalten für meine Heimatstadt war und ist für mich das Höchste – mein Engagement wird bis zum 31. Oktober nicht erlahmen – dann aber stehe ich im zweiten Glied.“

Natürlich werde ich helfen, wenn man mich fragt – ich bin allerdings überzeugt  – schließlich kenne ich ja alle meist seit Jahren -, dass das neue Team, die neue CDU-Fraktion mit Markus Wiewel an der Spitze, die Geschicke unserer Stadt mindestens so gut leiten wird, wie die vorangegangenen CDU-Fraktionen.

„Wir bleiben der beste Rat für Drensteinfurt, Rinkerode und Walstedde!“

Heinrich Töns
(CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Drensteinfurt 1993 - 2020)


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